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Städtische Maßnahmen für mehr Sauberkeit in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.11.2025, OF 397/15 Betreff: Städtische Maßnahmen für mehr Sauberkeit in Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: In einer Pressemeldung vom 18.09.2025 hat die Stadt Frankfurt mitgeteilt, Ihren Einsatz für mehr Sauberkeit zu verstärken. Bezugnehmend auf diese Mitteilung wird der Magistrat gebeten darüber zu berichten, welche zusätzlichen Maßnahmen geplant sind, um die Sauberkeit im Stadtteil Nieder-Eschbach zu erhöhen. Insbesondere wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten: Welche Kontrollen werden diesbezüglich durch die Stadtpolizei in Nieder-Eschbach aktuell und in Zukunft durchgeführt? Gibt es spezielle Maßnahmen für schlecht einsehbare Orte wie z. B. das Wehr am Eschbach? Wo werden in Nieder-Eschbach bessere Entsorgungsmöglichkeiten durch zusätzliche und größere Mülleimer geschaffen? Wie wird der Ortsbeirat in den Prozess einbezogen? Begründung: Die Stadt Frankfurt will ihren Einsatz für mehr Sauberkeit verstärken. Mehr Kontrollen, Hotspot-Kontrollen und bessere Entsorgungsmöglichkeiten sollen die Grundlagen für eine sauberere Stadt schaffen. Seit dem 1. Oktober 2025 werden zudem Verstöße gegen die Abfallsatzung durch höhere Bußgelder deutlich strenger geahndet. So ist z. B. das Bußgeld für illegal entsorgten Sperrmüll auf mindestens 1.000 Euro (bisher 250 Euro) gestiegen. Auch im Stadtteil Nieder-Eschbach ist sowohl eine verstärkte Vermüllung als auch ein erhöhtes Aufkommen an illegaler Sperrmüllentsorgung festzustellen. Aus diesem Grund ist es von großem Interesse, welche Maßnahmen seitens der Stadt Frankfurt dagegen in Nieder-Eschbach ergriffen werden. Bushaltestelle "Glockengasse" Privates Foto v. 12. November 2025 Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15
Partei: FDP
Weiter lesenAusweisung von Insektenwiesen und -habitaten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.04.2023, OM 3875 entstanden aus Vorlage: OF 231/15 vom 11.04.2023 Betreff: Ausweisung von Insektenwiesen und -habitaten Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Anlegung und Ausweisung von Insektenwiesen und anderen geeigneten -habitaten möglich ist. Folgende Flächen, sofern in öffentlicher Hand, erscheinen denkbar: die Wiesenfläche zwischen Urseler Weg und Tannenweg; Teile der Parkanlage entlang Am Lehenweg; zwischen Urseler Weg und Züricher Straße; zwischen Homburger Landstraße und Berner Straße; die Wiesenstreifen entlang des Eschbachs, des Mühlgrabens und des Taunengrabens; der Pfingstwald; die Seitenstreifen der Homburger Landstraße; Rasenanlagen entlang der Deuil-La-Barre-Straße oder weitere von fachlichen Stellen als infrage kommende ungenutzte Grünflächen. Im Falle einer Eignung wird der Magistrat gebeten, die Anlegung dieser Wiesen sowie ihre Ausweisung durch das Aufstellen entsprechender Schilder in Auftrag zu geben. Begründung: Aufgrund des voranschreitenden Insektensterbens in Deutschland (festgestellt etwa durch die Krefelder Studie), welches die Artenvielfalt nachhaltig reduzieren kann, sind Gegenmaßnahmen dringend erforderlich. Da der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln durch Landwirte zur vielfachen Reduktion von Refugien für Insekten führt, sind nicht bewirtschaftete Flächen notwendig, um die Artenvielfalt zu fördern. Da das Grünflächenamt der Stadt Frankfurt insektenfreundliche Projekte fördert und der Stadtrand aufgrund von mehr unbebauten Flächen besonders geeignet scheint, kann sich die Anlegung von geeigneten Flächen im Stadtteil sinnvoll auswirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2023, ST 1625
Kabelverbindung an der Brücke Glockengasse über den Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.03.2023, OM 3705 entstanden aus Vorlage: OF 221/15 vom 28.02.2023 Betreff: Kabelverbindung an der Brücke Glockengasse über den Eschbach Die Kabelverbindungen (Telefon, Internet) an der Eschbach-Brücke Glockengasse/Am Sprudel wurden durch das letzte Hochwasser des Eschbachs stark in Mitleidenschaft gezogen. Die äußere (Schutz)-Hülle ist dabei gebrochen, die einzelnen Leitungen sind glücklicherweise intakt geblieben. Seit dem Hochwasser ist die gesamte Verbindung mit Spanngurten provisorisch am Brückengeländer befestigt. Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wann und in welcher Form die Verbindung wieder ordentlich hergestellt wird und ob es dabei die Möglichkeit ergibt, die Verbindung dauerhaft hochwassersicher zu gestalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1311 Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2024, ST 67 Aktenzeichen: 66-2
Sanierung des Verbindungsweges (Treppe) zwischen Albert-Einstein-Straße und Karl-Bieber-Höhe
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.03.2023, OM 3702 entstanden aus Vorlage: OF 218/15 vom 20.02.2023 Betreff: Sanierung des Verbindungsweges (Treppe) zwischen Albert-Einstein-Straße und Karl-Bieber-Höhe Der Magistrat wird gebeten, den o. g. Verbindungsweg zu sanieren und damit in einen verkehrssicheren Zustand zu versetzen. Begründung: Leider finden sich an dieser Stelle viele lose und teils abgesackte Pflastersteine sowie Treppenstufen. Es besteht die Gefahr, dass Passanten mit dem Fuß hängen bleiben, stolpern oder sogar zu Fall kommen. Gerade für ältere Personen und Menschen mit körperlichen Einschränkungen ist die Nutzung schwierig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1309 Aktenzeichen: 66-2
Morsche Holzpfähle
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2022, OM 3037 entstanden aus Vorlage: OF 185/15 vom 21.09.2022 Betreff: Morsche Holzpfähle Der Magistrat wird gebeten, die Holzpfähle der Umrandung des Platzes, die sich an der Glockengasse/Ecke Am Sprudel bei den Sitzbänken befinden, in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen und dafür Sorge zu tragen, dass die im Bild gezeigten Beschädigungen nicht erneut auftreten können. Begründung: Es ist seit längerer Zeit zu beobachten, dass an genanntem Platz die Holzpfähle verfault sind. Die Pfähle sind alle locker. Einer davon ist aus seiner Fassung gebrochen und wird manchmal aus der Erde genommen und an andere Stellen gelegt, manchmal auch an die Straße. Die Situation ist sowohl für Kinder als auch für die Autofahrerinnen und Autofahrer gefährlich. Fotos: Forough Hayatpour Bonaki Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2023, ST 280 Aktenzeichen: 67 0
Verkehrsspiegel an der Kreuzung Albert-Einstein-Straße/Deuil-La-Barre-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2022, OM 2844 entstanden aus Vorlage: OF 173/15 vom 21.09.2022 Betreff: Verkehrsspiegel an der Kreuzung Albert-Einstein-Straße/Deuil-La-Barre-Straße Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass an der Ausfahrt der Albert-Einstein-Straße auf die Deuil-La-Barre-Straße für Linksabbieger auf der gegenüberliegenden Seite ein Verkehrsspiegel angebracht wird, der die von rechts kommenden, stadteinwärts fahrenden Fahrzeuge in den Blick nimmt. Begründung: Die Deuil-La-Barre-Straße ist von der Albert-Einstein-Straße kommend für Linksabbieger schlecht einsehbar, da sie in einem spitzen Winkel zueinander verlaufen. Für eine verbesserte Verkehrssicherheit wäre es deshalb mehr als sinnvoll, die gegenüberliegende Seite mit Spiegeln zu versehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2023, ST 273 Aktenzeichen: 66 7
Leerstand in der Weimarer Straße 22, 24, 25 und 28, dem Oberen Kirchwiesenweg 22 sowie dem Unteren Kirchwiesenweg 16 und 18 beenden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.07.2022, OM 2522 entstanden aus Vorlage: OF 155/15 vom 15.06.2022 Betreff: Leerstand in der Weimarer Straße 22, 24, 25 und 28, dem Oberen Kirchwiesenweg 22 sowie dem Unteren Kirchwiesenweg 16 und 18 beenden Der Magistrat wird gebeten, 1. sich mit den Eigentümerinnen und Eigentümern der Anwesen - der Weimarer Straße 22, 24, 25 und 28; - des Oberen Kirchwiesenwegs 22; - des Unteren Kirchwiesenwegs 16 und 18 ins Benehmen zu setzen, um den Leerstand der Gebäude zu beenden; 2. sofern die Eigentümerinnen und Eigentümer keine eigenen Pläne für eine Beendigung des Leerstandes haben, sich diesen gegenüber dafür einzusetzen, hier seniorengerechtes Wohnen zu ermöglichen. Begründung: Der bereits viele Jahre bestehende Wohnungsleerstand ist inakzeptabel und bedarf einer Beendigung. Hier seniorengerechtes Wohnen zu installieren, ist nicht prioritär. Es wäre aber eine sinnvolle Möglichkeit, die Immobilien an dieser Stelle prüfen zu lassen, ob hier Wohnraum wiederhergestellt werden kann, sofern die Eigentümerinnen und Eigentümer selbst keine eigenen Ambitionen haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2022, ST 2527 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 32 1
Abdrift in Richtung Wohnhäuser
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.02.2022, OF 129/15 Betreff: Abdrift in Richtung Wohnhäuser Der Ortsbeirat möge beschließen: Die BewohnerInnen der Weimarer Straße berichten, dass es häufig zum sogenannten Abdrift in Richtung der Wohnungen kommt, wenn auf den angrenzenden Felder gespritzt wird und der Wind weht. Der Magistrat wird vor dem Hintergrund um Beantwortung nachstehender Frage gebeten: Weiß der Magistrat, was auf den angrenzenden Feldern verspritzt wird und wird das Sprühen für die AnwohnerInnen als gesundheitlich unbedenklich bewertet? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 15 am 18.03.2022, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 129/15 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenErneuerung der Abflusskanäle der Albert-Einstein-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2021, OM 929 entstanden aus Vorlage: OF 73/15 vom 06.10.2021 Betreff: Erneuerung der Abflusskanäle der Albert-Einstein-Straße Der Magistrat wird gebeten, die Pläne für die Erneuerung der Albert-Einstein-Straße vor dem Beginn der Arbeiten dem Ortsbeirats 15 vorzustellen und die Anwohner rechtzeitig darüber zu informieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2022, ST 570 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66 0
Öffentlichen Weg in benutzbaren Zustand versetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.07.2021, OM 416 entstanden aus Vorlage: OF 38/15 vom 15.06.2021 Betreff: Öffentlichen Weg in benutzbaren Zustand versetzen Der Magistrat wird gebeten, den öffentlichen Verbindungsweg zwischen Albert-Einstein-Straße und Karl-Bieber-Höhe, der hauptsächlich aus einer Treppe besteht, wieder in einen verkehrssicheren und benutzbaren Zustand zu versetzen . Begründung: Die Treppe des öffentlichen Wegs, die sogenannte Himmelsleiter, ist wegen Wildwuchs von Büschen und Unkraut nur noch eingeschränkt nutzbar. Die Edelstahlschienen für Kinderwagen und Fahrräder sind zum Teil komplett zugewachsen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.11.2021, ST 2043 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 15 am 29.10.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Umgestaltung und Begrünung
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.06.2021, OF 46/15 Betreff: Umgestaltung und Begrünung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf der Fläche neben der Bushaltestelle Glockengasse, wo früher ein Glascontainer stand, Pflanzenkübel und eine Bank aufzustellen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 15 am 02.07.2021, TO I, TOP 17 Es ist vorgesehen, hierzu eine Arbeitsgruppe zu bilden, die geeignete Vorschläge einbringt. Beschluss: Die Vorlage OF 46/15 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenReaktivierung, Umgestaltung und Sanierung des Bieberparks
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 285 entstanden aus Vorlage: OF 14/15 vom 18.05.2021 Betreff: Reaktivierung, Umgestaltung und Sanierung des Bieberparks Vorgang: EA 203/18 OBR 15; ST 1087/19 Der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen im Bieberpark (Am Lehenweg, 60437 Frankfurt am Main) zu ergreifen: 1. Der Teich soll durch Herstellung bzw. Instandsetzung der Wasserversorgung wieder aktiviert werden, der Boden abgedichtet und der Zulauf erneuert werden. Die Randbereiche sind zu bepflanzen; 2. Die freien Flächen sollen aufgewertet werden, beispielsweise durch Anlegen einer Sitzgruppe, ergänzt um kleine Tische zum Schachspielen und eine Boulebahn sowie Bepflanzung mit blühenden Sträuchern und Blumen; 3. Das Gelände soll entmüllt und gesäubert werden. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, das in der Stellungnahme vom 03.06.2019, ST 1087, angekündigte Konzept zur Neugestaltung des Bieberparks nun endlich in einer seiner nächsten Ortsbeiratssitzungen vorzustellen . Der Planungsbeginn war für 2020 vorgesehen. Begründung: Der Park ist in weiten Teilen in einem schlechten Zustand und wird somit als Grünfläche von der Bevölkerung kaum genutzt. Dies sollte geändert werden. (Fotos: Dr. J. Poloczek) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.09.2021, ST 1751 Aktenzeichen: 67 0
Ortsbegehung in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.04.2021, OF 5/15 Betreff: Ortsbegehung in Nieder-Eschbach Der Ortsvorsteher wird gebeten, in der nächsten Zeit einen Termin mit dem Straßenverkehrsamt zwecks einer Ortsbegehung zu vereinbaren. Zu diesem Termin soll auch der Schutzmann vor Ort, Herr Wagner, eingeladen werden. Unter anderem sollen folgende Punkte angesprochen werden: - Der Niedereschbacher Stadtweg - Fahrradständer in der Georg-Büchner-Straße - Verkehrssituation im Urseler Weg - Parkverhalten in der Straße Am Lehenweg, aus Richtung der Deuil-la-Barre-Straße. Begründung: Der Niedereschbacher Stadtweg hat sich bedauerlicherweise zu einer Durchfahrtsstraße entwickelt. Anwohner haben auf dieses Problem hingewiesen. Hier sind viele Fußgänger und Fahrradfahrer (auch viele Kinder) unterwegs. Werden die Fahrradständer in der Georg-Büchner-Straße noch benötigt? Auch hier liegt die Anfrage eines Anwohners vor. Bedingt durch beidseitig parkende Autos im Bereich nahe der Ludwig-Quidde-Straße wird zwar die Geschwindigkeit der vorbeifahrenden PKW verringert, aber auch die Unübersichtlichkeit, speziell für Kinder, erhöht. Außerdem ist der Urseler Weg im Berufsverkehr überlastet. Am Lehenweg besteht auf der West-Seite an der Kreuzung mit der Deuil-la-barre-Straße ca.50 Meter ein absolutes Halteverbot, das oft nicht eingehalten wird. Oft wird sogar auf beiden Straßenseiten geparkt. Damit ist die Ein- und Ausfahrt auf eine Spur reduziert und es kann zu gefährlichen Situationen kommen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 15 am 07.05.2021, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 5/15 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenLeerstand beseitigen - Wohnraum schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.01.2021, OM 7042 entstanden aus Vorlage: OF 312/15 vom 26.10.2020 Betreff: Leerstand beseitigen - Wohnraum schaffen Zahlreiche Wohnungen in den Häusern Unterer Kirchwiesenweg 16 und 18 sowie Weimarer Straße 22, 24, 25 und 28 stehen seit über zehn Jahren leer. Angesichts des Mangels an bezahlbarem Wohnraum ist dieser Leerstand im Stadtteil Nieder-Eschbach nicht akzeptabel. Eine Beendigung des derzeitigen Zustands lässt sich aber nur in Verhandlungen mit der Eigentümerin erreichen, wobei ggf. auch eine Zwischenlösung in Betracht kommt. Dies vorrausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, 1. Verhandlungen mit der Eigentümerin über den Ankauf des Areals zu führen; 2. im Falle eines Ankaufs schnellstmöglich günstigen Wohnraum und nach Möglichkeit vor allem seniorengerechte Wohnungen zu schaffen; 3. wenn nötig - z. B. weil keine Einigung über einen Ankauf erzielt werden kann - mit Unterstützung der Wohnrauminitiative Frankfurt Rhein-Main übergangsweise Wohnraum für Studierende oder Auszubildende zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.07.2021, ST 1339 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 15 am 07.05.2021, TO I, TOP 10 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 64 0
Geplante Sanierung der Albert-Einstein-Straße inklusive des Abwasserkanals
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5388 entstanden aus Vorlage: OF 249/15 vom 05.11.2019 Betreff: Geplante Sanierung der Albert-Einstein-Straße inklusive des Abwasserkanals Bei der letzten Ortsbegehung in Nieder-Eschbach wurde erwähnt, dass die Albert-Einstein-Straße inklusive des Abwasserkanals zur umfassenden Sanierung ansteht. Ein konkreter Termin wurde nicht genannt. Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat über den aktuellen Planungsstand der Sanierungsarbeiten zu berichten sowie einen "groben" Zeitplan der Arbeiten vorzulegen. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Mit welchen Einschränkungen und wie lange müssen die Anwohner während der Bauphase rechnen? 2. Wann können dem Ortsbeirat konkrete Pläne vorgestellt werden? Begründung: Anwohner berichten von dem seit längerer Zeit andauernden schlechten Zustand der Straße, zuletzt verstärkt durch diverse Baumaßnahmen im Hangbereich der östlichen Straßenseite (u. a. zerstörter Bürgersteig). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 458 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66 5
Erweiterungen der Kanalisation im Bereich Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2019, OF 248/15 Betreff: Erweiterungen der Kanalisation im Bereich Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Vertreter der Stadtentwässerung Frankfurt am Main in eine der nächsten Ortsbeiratssitzungen einzuladen. Dieser soll über geplante Sanierung- und Erweiterungen der Kanalisation im Bereich Nieder-Eschbachs berichten. Begründung: In der letzten Ortsbeiratssitzung waren eine Vertreterin der Hessenwasser GmbH & Co. KG eingeladen, die zur Wassergewinnung und Wasserbeschaffung berichtete. Über konkrete Sanierungs- und Erweiterungsplanungen in Nieder-Eschbach konnte sie jedoch keine Auskunft geben. Die Kanalisation Nieder-Eschbachs ist teilweise sehr veraltet. In einigen Bereichen (z.B. Albert-Einstein-Straße) kommt es bei starkem und anhaltendem Regen immer wieder zu Überschwemmungen. Darüber hinaus wird immer weiter neu gebaut, so dass die vorhandene Kanalisation nicht ausreichen dürfte. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 15 am 22.11.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 248/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenGeschwindigkeitsermittlung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.03.2019, OM 4354 entstanden aus Vorlage: OF 201/15 vom 28.02.2019 Betreff: Geschwindigkeitsermittlung Der Magistrat wird gebeten, in der Deuil-La-Barre-Straße in Nieder-Eschbach eine Geschwindigkeitsermittlung durchzuführen. Diese soll ortseinwärts von Ober-Erlenbach/Nieder-Erlenbach kommend direkt hinter dem Orts- und Tempo-30-Zonen-Schild bis zur Einmündung Aschebachstraße erfolgen. Das Ergebnis ist dem Ortsvorsteher mitzuteilen. Begründung: Wegen des dortigen Gefälles fahren dem Augenschein nach fast alle Fahrzeuge mit zu hoher Geschwindigkeit in Nieder-Eschbach ein, was zu einer Gefährdung der Anwohner und anderer Verkehrsteilnehmer führt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1083 Aktenzeichen: 32 4
Schaukel auf dem Spielplatz Albert-Einstein-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.11.2018, OM 3943 entstanden aus Vorlage: OF 179/15 vom 08.11.2018 Betreff: Schaukel auf dem Spielplatz Albert-Einstein-Straße Die Schaukel auf dem Spielplatz an der Albert-Einstein-Straße ist seit einem knappen Jahr abgebaut und wird von den potenziellen Nutzern vermisst. Der Magistrat wird gebeten, umgehend einen Ersatz für die Schaukel zu installieren. Der Ortsbeirat spricht sich für eine zügige Neuinstallation aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 308
Einrichtung einer Fitnessanlage in Nieder Eschbach; Outdoor-Sportgeräte im Freien
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.06.2018, OM 3381 entstanden aus Vorlage: OF 158/15 vom 29.05.2018 Betreff: Einrichtung einer Fitnessanlage in Nieder-Eschbach; Outdoor-Sportgeräte im Freien Vorgang: OM 677/16 OBR 15; ST 54/18 Der Magistrat wird gebeten, die in der Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2018, ST 54, angekündigte Vorstellung der Planung einer Fitnessanlage für Jedermann im Freien in der Nähe der Bezirkssportanlage/Freibad in Nieder-Eschbach in der Sitzung des Ortsbeirates am 14. September 2018 durchzuführen. Begründung: Finanzierung und Bau der öffentlichen Fitnessanlage an der Bezirkssportanlage sind für 2019 vorgesehen. Zwischenzeitliche Ergebnisse von Prüfungen zum Bau einer derartigen Anlage am Pfingstwäldchen/Straße Am Sprudel sowie im Bieberpark haben diese Standorte sich aus unterschiedlichsten Gründen nicht als geeignet erwiesen. Jetzt gilt es, dieses Projekt nahe der Bezirkssportanlage und des Nieder-Eschbacher Freibades zeitnah umzusetzen. Der Ortsbeirat begrüßt den Bau der Fitnessanlage im Freien. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 677 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2018, ST 54 Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1917
Outdoor-Sportgeräte im Freien Einrichtung eines Fitnessparcours in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 677 entstanden aus Vorlage: OF 45/15 vom 20.09.2016 Betreff: Outdoor-Sportgeräte im Freien Einrichtung eines Fitnessparcours in Nieder-Eschbach Es besteht in den letzten Jahren ein gesteigerter Bedarf in der Bevölkerung, gerade auch bei den älteren Senioren, einfache sportliche Aktivitäten in Natur und Freizeit zu betreiben. Neben acht weiteren schon vorhandenen Standorten in Frankfurt am Main wurde im Nachbarstadtteil Harheim zuletzt Anfang 2014 eine öffentliche Anlage mit Senioren-Fitnesssportgeräten mit großem Erfolg und hohem Zuspruch eröffnet. Auf Betreiben der CDU hat der Ortsbeirat 15 in seiner Sitzung am 11.11.2014 erste Überlegungen zum Bau einer solchen Anlage auch in Nieder-Eschbach angeregt. Anfang 2015 haben daraufhin Vertreter des Grünflächenamtes erste Konzepte für einen derartigen Fitnessparcours vorgestellt und die dazugehörigen Rahmenbedingungen hinsichtlich Erreichbarkeit, Lage, Umfeld, Ausstattung und Kosten dargelegt. Der Bau einer Anlage in Nieder-Eschbach entsprechend der vorgestellten Planentwürfe wurde hierbei vom Amt und von allen Vertretern aus dem Ortsbeirat 15 begrüßt, eine Realisierung jedoch erst nach Festlegung eines geeigneten Standorts sowie der dann anschließenden Finanzierung mit Bereitstellung der Mittel von rund 120.000 Euro aus dem laufenden Haushalt in Aussicht gestellt. Als geeigneter Standort für einen Rundweg mit mehreren Sportgeräten hat sich zwischenzeitlich die Grünfläche in Höhe des Endes der Straße Am Sprudel vor dem Pfingstwäldchen herauskristallisiert, welche gut mit Fahrzeugen erreichbar ist, genügend Abstand zur Wohnbebauung hat, in naturnaher Lage (Erholungsraum) liegt und den baurechtlichen sowie planerischen Vorgaben für eine derartige Anlage entspricht. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, für den genannten Standort, Grünfläche am Ende der Straße Am Sprudel vor dem Pfingstwäldchen, eine konkrete vertiefende Ausführungsplanung zum Bau einen Fitnessparcours für Senioren bzw. zur generationsübergreifenden Nutzung vorzunehmen und die erforderlichen Maßnahmen, wie Mittelbereitstellung, u. U. Grunderwerb, Bauausschreibung etc., mit dem Ziel der Verwirklichung des Projektes in 2017 einzuleiten. Für die Erstellung der Anlage sind vorhandene Mittel aus dem Produkthaushalt, Produktgruppe 22.09 Grün- und Freiflächen, "Senioren-Freiräume", zu verwenden bzw. überplanmäßig bereitzustellen. Die Ausbauplanung und die Konzeption sind mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 170 Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2017, ST 1341 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2018, ST 54 Antrag vom 29.05.2018, OF 158/15 Anregung an den Magistrat vom 15.06.2018, OM 3381 Antrag vom 20.12.2019, OF 257/15 Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5591 Aktenzeichen: 67 0
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Deuil-La-Barre-Straße in Höhe der Glockengasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2016, OM 564 entstanden aus Vorlage: OF 35/15 vom 24.08.2016 Betreff: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Deuil-La-Barre-Straße in Höhe der Glockengasse Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass ein Zebrastreifen auf der Deuil-La-Barre-Straße in der Höhe der Glockengasse (Sparkasse) als weiterer sicherer Übergang, insbesondere für die Schulkinder, die aus der Glockengasse kommen, eingerichtet wird. Ein Zebrastreifen an dieser Stelle wird neben dem Ortsbeirat auch von der örtlichen Grundschule sowie dem Schulelternbeirat begrüßt. Dieser soll dann im neuen Schulwegeplan aufgenommen werden. Im Falle einer noch vorher durchzuführenden Verkehrszählung zur Frequentierung dieses Bereichs gemäß den Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung zur Einrichtung von Straßenquerungen ist die Zählung dann vordringlich in den Zeiten morgens von 07:00 Uhr bis 09:00 Uhr vorzunehmen. Das Ergebnis dieser Zählung ist dem Ortsbeirat mitzuteilen. Begründung: Bei der letzten Ortsbegehung mit der Straßenverkehrsbehörde wurde der Vorschlag zur Einrichtung eines Zebrastreifens ohne eine Wertung aufgenommen. Die Begründung zum Vorschlag sei den Vertretern der Behörde nachvollziehbar, sodass empfohlen wurde, im Rahmen eines Antrags seitens des Ortsbeirats diesen Vorschlag näher prüfen zu lassen, da ein Bedarf durchaus zu erkennen war. Vor dem Hintergrund einer generellen Bedarfsprüfung zur Einrichtung von Zebrastreifen, Ampelanlagen etc. zur Querung von Straßen ist gegebenenfalls noch eine Verkehrszählung hinsichtlich der Belastung und Frequentierung der Straße notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1559 Aktenzeichen: 32 1
Aktuelle Prüfung der Möglichkeit einer Hinterliegerbebauung im Bereich Am Sprudel/Albert Einstein-Straße im (ehemaligen) Wasserschutzgebiet Zone II
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.11.2015, OM 4711 entstanden aus Vorlage: OF 297/15 vom 20.10.2015 Betreff: Aktuelle Prüfung der Möglichkeit einer Hinterliegerbebauung im Bereich Am Sprudel/Albert-Einstein-Straße im (ehemaligen) Wasserschutzgebiet Zone II Der Ortsbeirat 15 hat bereits im Jahre 2001 die Bebauungsmöglichkeit des Hinterliegerbereiches der Grundstücke im Bereich Am Sprudel/Albert-Einstein-Straße angeregt. Dies galt seinerzeit um so mehr, da im Hinterliegerbereich mit Zustimmung der Wasserschutzbehörde bereits das Hinterliegerhaus Albert-Einstein-Straße 48 in der engeren Schutzzone II erstellt wurde. Eine weitere Bebauung in diesem Gebiet wurde jedoch insbesondere wegen der Nähe zum Brunnenfassungsbereich von den Behörden nicht genehmigt und die Planung somit nicht mehr weiter verfolgt. Zwischenzeitlich wurde jedoch von Hessenwasser GmbH & Co. KG die Wasserentnahme im dortigen Wasserspeicher bzw. Brunnen eingestellt, auch würden einige Grundlagen zur Festsetzung der Wasserschutzzone II zwischenzeitlich nicht mehr den aktuellen Erfordernissen entsprechen und könnten in diesem Bereich aufgehoben werden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob jetzt - nach entsprechender Bodenordnung und Erstellung einer rückwärtigen Erschließung - in diesem Gebiet eine Hinterliegerbebauung zulässig ist und ermöglicht werden kann. Sollte dies bejaht werden, ist ein städtebaulicher Entwurf zu erarbeiten und die seinerzeitige Planung fortzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 224 Antrag vom 21.09.2016, OF 52/15 (nicht öffentlich) Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 681 (nicht öffentlich) Aktenzeichen: 61 0
Spielmobileinsatz im Ortsbezirk 15
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2015, OF 272/15 Betreff: Spielmobileinsatz im Ortsbezirk 15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zwei Spielmobileinsätze in den Sommermonaten im Stadtteil Nieder-Eschbach in Auftrag zu geben und durch das Kinderbüro organisieren zu lassen. Das Spielmobil soll mit seinem Angebot entweder in der Grünanlage Bieberpark (Am Lehenweg) oder im Pausenhof der Michael-Grzimek-Schule sowie im Ben-Gurion-Ring (Park) eingesetzt werden. Die Einsatztermine sind mit der Kinder- und Jugendbeauftragten, der Schulleitung sowie der Bürgerinitiative Am Bügel abzustimmen. Die Finanzierung der Spielmobileinsätze erfolgt mit einem Höchstbetrag von brutto 1.500,00 über das Ortsbeiratsbudget. Begründung: Das Spielmobil hat ein attraktives und abwechslungsreiches Spieleangebot und stellt daher ein Event für die Kinder in Nieder-Eschbach dar. Insbesondere in den Sommermonaten und in der Ferienzeit wäre dies auch für die Daheimgebliebenen eine willkommene Abwechslung. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 15 am 24.04.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 328 2015 Die Vorlage OF 272/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Sommermonaten" die Worte "oder alternativ in den Herbstferien" eingefügt werden. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung fraktionslos
Partei: CDU
Weiter lesenOutdoor-Sportgeräte im Freien; Überlegungen zur Einrichtung eines Fitness-Parcours in und um Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2014, OF 248/15 Betreff: Outdoor-Sportgeräte im Freien; Überlegungen zur Einrichtung eines Fitness-Parcours in und um Nieder-Eschbach Es besteht in den letzten Jahren ein gesteigerter Bedarf in der Bevölkerung, gerade auch bei den älteren Senioren, einfache sportliche Aktivitäten in Natur und Freizeit zu betreiben. Im Nachbarstadtteil Harheim wurde vor einigen Wochen, neben sieben weiteren schon vorhandenen Standorten in Frankfurt am Main, eine öffentliche Anlage mit Senioren-Sportgeräten mit Erfolg eröffnet. Auch in anderen europäischen Städten wurden in öffentlichen Parks und Grünanlagen sowie im sonstigen öffentlichen Raum durch die Aufstellung von Outdoor-Sportgeräten eine Angebot zur sportlichen Betätigung -ohne Vereinszugehörigkeit- geschaffen. So haben Mitglieder der Antragstellerin im dänischen Arrhus in einer Grünanlage eine Reihe von Sportgeräten ausprobieren können und sich über die Attraktivität dieses Angebots für Jung und Alt überzeugen können. Neben etwas Kraftanstrengung sind die Geräte auch optimal geeignet, die Bewegung, das Gleichgewicht u.v.m. im Freien zu trainieren. Es bestehen daher Überlegungen und Vorschläge auch seitens der ansässigen Vereine und innerhalb der Nieder-Eschbacher Bevölkerung der Wunsch, dass auch im Frankfurter Stadtteil Nieder-Eschbach mittels Aufstellung von Outdoor-Sportgeräten an verschiedenen Stellen in Grünanlagen ein Fitness-Parcours für Jedermann geschaffen wird. Geeignete Standorte für einen entsprechenden Rundweg mit einem oder mehreren Sportgeräten könnten zunächst die Grünanlagen "Bieberpark" Am Lehenweg, das "ÜWG-Eck" Tannenweg/Urseler Weg, An den Kaskaden "Eschbach-Wasserfall", Grünstreifen im Bereich Am Sprudel entlang dem Eschbach sein, die als -mit Geräten- ausgewiesene Standorte für einen Fitnessrundlaufweg ausgewiesen werden könnten. Für diese Standorte wäre ein gemeinsames Konzept zu erstellen, in dem zum Einen die erforderlichen Haushaltsmittel ermittelt werden und zum Anderen geeignete Vandalismus-sichere Sportgeräte für die vorgenannten Standorte vorgeschlagen werden, damit möglichst eine Umsetzung zeitnah im Sommer 2015 erfolgen kann. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates 15 im Januar 2015 zunächst den für entsprechende Freizeitanlagen zuständigen Vertreter des Magistrats bzw. aus dem Grünflächenamt einzuladen, um über Erfahrungen und Realisierungsmöglichkeiten für einen entsprechenden Outdoor-Sportgeräte-Parcours zu berichten. Begründung: Siehe Antragstext. Ein Mitarbeiter des Grünflächenamtes hatte im Vorfeld bereits den OBR 14 über das Projekt "Fitnessstudio im Freien" informiert. Da eine ähnliche Anlage im Rahmen eines Parcours an verschiedenen Standorten auch für Nieder-Eschbach, wie im Antragstext beschrieben, interessant ist, bedarf es vor einer eventuellen Realisierung noch ergänzender Informationen seitens der Projektverantwortlichen der Stadt zur Machbarkeit der Anregungen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 15 am 28.11.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 248/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor der 7. Satz gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUmsetzen des Nieder-Eschbacher Mühlsteins
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2013, OM 2431 entstanden aus Vorlage: OF 171/15 vom 08.05.2013 Betreff: Umsetzen des Nieder-Eschbacher Mühlsteins Vorgang: OM 2796/08 OBR 15; ST 336/09 Der Magistrat wird gebeten, die Umsetzung des alten Mühlsteins von seiner derzeitigen Position am Parkplatz Ortsmittelpunkt in die Nähe seines ehemaligen Standortes (Am Sprudel, in der Nähe der Hausnummer 6, bspw. bei der Linde an der Brücke Glockengasse) zu veranlassen und ihn dort in angemessenem Rahmen zu präsentieren. Vor der Umsetzung hat die Umgestaltung des Platzes gemäß der Vorlage OM 2796 und der dazugehörigen Stellungnahme ST 336 zu erfolgen. Der Ortsbeirat ist vor der Umgestaltung zu informieren und in die Planungen einzubeziehen. Begründung: Zurzeit befindet sich der Mühlstein an einer unbedeutenden Stelle in einer Ecke des Parkplatzes in der Ortsmitte. Es ist angebracht, ihn an einen richtigen und würdigen Platz zu verlagern, dorthin, wo ihn Spaziergänger und Ortskundige sowie historisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vermuten und würdigen. Er gehört in die Nähe seines Baches, der ihn einst in Schwung gebracht hat. Dort kann er dann auch in einen eventuell zukünftigen Geschichts- und Naturlehrpfad eingebunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.11.2008, OM 2796 Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2009, ST 336 Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2013, ST 1676 Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2014, ST 643 Aktenzeichen: 66 0
Verkehrsregelung in der Deuil-La-Barre-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.01.2013, OF 153/15 Betreff: Verkehrsregelung in der Deuil-La-Barre-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, nachstehende Änderungen der Vorfahrtsregelung im Bereich Deuil la Barre Straße vorzunehmen: Deuil la Barre Straße - Am Hollerbusch Deuil la Barre Straße - Albert Schweitzer Straße Deuil la Barre Straße - An der Walkmühle Deuil la Barre Straße - Nieder-Eschbacher Stadtweg Deuil la Barre Straße - Rudolf Breitscheid Straße Deuil la Barre Straße - Am Lehenweg Deuil la Barre Straße - Alt Nieder-Eschbach Deuil la Barre Straße - Aschebach Straße Deuil la Barre Straße - Heinrich Becker Straße Deuil la Barre Straße - Albert Einstein Straße Deuil la Barre Straße - Schmiedgasse Deuil la Barre Straße - Stichstraße Deuil la B. Str. Deuil la Barre Straße - Fritz Erler Straße Begründung: Eine Änderung der Vorfahrtsregelung würde erheblich zur Verkehrsberuhigung beitragen. Ein Nebeneffekt könnte auch sein, das durch diese Maßnahme Pendler auf die bestehenden Umgehungsstraßen ausweichen. Verkehrsteilnehmer sollten auf die neue Vorfahrtsregelung, wie bereits in Nieder-Erlenbach eingerichtet, hingewiesen werden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 15 am 15.02.2013, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 153/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen Herr Drephal (= Annahme) bei Enthaltung Herr Maier
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenGrüngürtelbereich von Nieder-Eschbach hier: Aufstellung von Ruhebänken an geeigneten Stellen der Rundwege
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.06.2012, OM 1306 entstanden aus Vorlage: OF 106/15 vom 29.05.2012 Betreff: Grüngürtelbereich von Nieder-Eschbach hier: Aufstellung von Ruhebänken an geeigneten Stellen der Rundwege Der Magistrat wird gebeten, entlang der Rundwege im Grüngürtelbereich in der Gemarkung von Nieder-Eschbach an geeigneten Stellen Ruhebänke aufzustellen. An folgenden Standorten soll zunächst jeweils eine Ruhebank (mit daneben installierten Abfallkörben) aufgestellt werden: - Feldweg am unteren Rand des Pfingstwäldchens (verlängerter Wald- und Feldweg der Straße Am Sprudel von Nieder-Eschbach in Richtung Harheim) - Asphaltierter Rad- und Fußweg neben der Anna-Lindh-Allee mit Blick Richtung Nieder-Eschbach Die endgültigen Standorte sollen mit dem Ortsvorsteher und der örtlichen Landwirtschaft abgestimmt werden. Begründung: Viele Naherholungssuchende nutzen diese Wege. An den o. g. Stellen ist eine gute Rundumsicht gegeben und lädt für kurzes Verweilen zur Rast ein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2012, ST 1611 Aktenzeichen: 67 0
Einsatz von Streetworkern im Bieberpark zur nachhaltigen Bekämpfung von Randale und Vandalismus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.05.2011, OM 47 entstanden aus Vorlage: OF 1/15 vom 18.04.2011 Betreff: Einsatz von Streetworkern im Bieberpark zur nachhaltigen Bekämpfung von Randale und Vandalismus Vorgang: ST 260/11 Der Magistrat wird gebeten, 1. umgehend und auch in den nächsten Monaten Streetworker, insbesondere in der wärmeren Jahreszeit, für erforderliche Interventionsgespräche mit Jugendlichen und Erwachsenen in den Grünanlagen von Nieder-Eschbach einzusetzen. Eine besondere Beachtung ist den Abendstunden zu widmen. 2. den betroffenen Anwohnern der Grünanlage Bieberpark, des Spielplatzes in der Albert-Einstein-Straße, des Bolzplatzes in der Gladiolenstraße und des Platzes an der ev. Kirche zwecks schneller Information über aktuelle Anlässe die Kontaktdaten der zuständigen Ansprechpartner (Streetworker) zur Verfügung zu stellen. 3. am Eingang des Spielplatzes in der Albert-Einstein-Straße ein gut sichtbares Schild aufzustellen, dass der gesamte Spielplatzbereich nur von Kindern bis 12 Jahren mit ihren Erziehungsberechtigten aufgesucht werden darf. Dies dient der Maßgabe, dass gegenüber älteren Jugendlichen und Erwachsenen bei Bedarf ein Platzverweis ausgesprochen werden kann. 4. die Abfallentsorgung an den unter Punkt 2. genannten Plätzen wöchentlich durchzuführen. Begründung: Ziel ist es, dem steigendem Vandalismuswesen durch Jugendgruppen in den öffentlichen Grünanlagen von Nieder-Eschbach Einhalt zu gebieten. Neben den in letzter Zeit durchgeführten Kontrollen durch die Ordnungsbehörden ist eine stetige aufsuchende Sozialarbeit durch Streetworker unerlässlich. Für die betroffenen Anwohner wäre es beispielsweise hilfreich, (mobile) Telefonnummern der zuständigen Ansprechpartner (insbesondere für die Abendstunden) des Jugend- und Sozialamtes zu erhalten, damit diese schnellstmöglich über etwaige Vandalismus-Treffen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen informiert werden können. Die Streetworker könnten dann bei einem zeitnahen Erscheinen unmittelbar und direkt vor Ort auf die Jugendlichen einwirken. Unter Bezugnahme auf die vorläufige Stellungnahme des Magistrats ST 260/11 zum Thema "Spielplatz Albert-Einstein-Straße und Grünanlage Bieberpark; Anstieg von sinnlosem Vandalismus und Hinterlassen von Unrat seitens Jugendlicher", welche lautet: "Die Flächen wurden sowohl von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes und des Jugend- und Sozialamtes aufgesucht. Aufgrund der Jahreszeit, insbesondere der Kälteperiode wurden hierbei keine Jugendlichen angetroffen. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, wird der Magistrat eine endgültige Stellungnahme fertigen. Zur eindeutigen Beantwortung der Anregung besteht weiterhin ämterübergreifender Abstimmungsbedarf", ist aktuell mitzuteilen, dass am 7. und 8. April 2011 erneut der Bieberpark von Jugendlichen lautstark aufgesucht und dabei erheblicher Unrat hinterlassen wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.08.2011, ST 886 Aktenzeichen: 51
Spielplatz Albert-Einstein-Straße und Grünanlage Bieberpark; Anstieg von sinnlosem Vandalismus und Hinterlassen von Unrat seitens Jugendlicher
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2010, OM 4766 entstanden aus Vorlage: OF 376/15 vom 08.11.2010 Betreff: Spielplatz Albert-Einstein-Straße und Grünanlage Bieberpark; Anstieg von sinnlosem Vandalismus und Hinterlassen von Unrat seitens Jugendlicher Der Magistrat wird gebeten, 1. verstärkte Kontrollen der Stadtpolizei, vornehmlich nachmittags und in den Abendstunden, im Bereich des Spielplatzes Albert-Einstein-Straße sowie im Bereich der Grünanlage Bieberpark (Am Lehenweg) durchzuführen. 2. durch das Grünflächenamt sowie die FES, die Verschmutzungen sowie den hinterlassenen Unrat zeitnah zu beseitigen. 3. über das Jugendamt sowie das Amt für multikulturelle Angelegenheiten Streetworker der Jugendarbeit vor Ort einzusetzen, um die dort nachweislich entsprechend negativ auffallenden Jugendlichen (zum Großteil mit einem Migrationshintergrund) zu einem akzeptablen Verhalten anzuhalten. Begründung: Auf dem mit einer Tischtennisplatte versehenen Vorbereich zum Kleinkinderspielplatz Albert-Einstein-Straße treffen sich seit geraumer Zeit vornehmlich nachmittags und in den Abendstunden Jugendgruppen, die dort neben dem Stören der Nachtruhe diesen Raum in flegelhafter Weise nutzen. So werden nach entsprechendem Alkoholkonsum, Kiffen und nach der Aufnahme von Fastfood die Flächen wie eine Müllhalde hinterlassen. Zerbrochene Flaschen, Abfall sowie das gelegentliche Hinterlassen von Kot und Urin auf und neben der Tischtennisplatte sind nicht tragbar. Einige Nachbarn sind bereits gegen dieses sinnlose Tun der Jugendlichen und jungen Erwachsenen vorgegangen, jedoch ohne Erfolg. Gleiches gilt auch für den Bieberpark, welcher in der letzten Zeit ebenfalls von Jugendlichen (nach Aussagen von Nachbarn mit einem hohen Anteil mit offensichtlichem Migrationshintergrund) aufgesucht wird. Dort ist zusätzlich ein Anstieg von sinnlosem Vandalismus an Ruhebänken, Müllbehältern, sowie durch umgeworfene Glascontainer festzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2011, ST 260 Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2011, ST 912 Aktenzeichen: 67 0
Anschaffung einer Kleinkinderschaukel mit Babygondel für den Spielplatz in der Albert-Einstein-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2010, OM 4703 entstanden aus Vorlage: OF 368/15 vom 12.10.2010 Betreff: Anschaffung einer Kleinkinderschaukel mit Babygondel für den Spielplatz in der Albert-Einstein-Straße Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass auf dem Spielplatz in der Albert-Einstein-Straße eine Kleinkinderschaukel mit Babygondel aufgebaut wird. Begründung: Zahlreiche Eltern mit Kleinkindern bis zu drei Jahren wünschen für diesen Spielplatz eine Kleinkinderschaukel mit einem sicheren Sitz (Babygondel). Mit diesem Spielgerät wird der Spielplatz aufgewertet. Die Aufstellung sollte im Frühjahr 2011 erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2011, ST 126 Aktenzeichen: 67 2
Schaffung eines Grenzsteingartens in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4444 entstanden aus Vorlage: OF 344/15 vom 20.05.2010 Betreff: Schaffung eines Grenzsteingartens in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, die Voraussetzungen für die Einrichtung eines für jedermann gut sichtbaren Grenzsteingartens in Nieder-Eschbach zu schaffen. Als mögliche Standorte zur Aufstellung verschiedenster alter Grenzsteine werden die Grünfläche Ecke Urseler Weg/Tannenweg oder der Bieberpark (Am Lehenweg) vorgeschlagen. Die Einrichtung sollte in Abstimmung mit dem örtlichen Heimat- und Geschichtsverein erfolgen. Der Grenzsteingarten soll analog des in Nieder-Erlenbach bereits vorhandenen Gartens eingerichtet werden. Begründung: In und um Nieder-Eschbach gibt es zahlreiche nicht mehr verwendete oder versetzte Grenzsteine aus verschiedenen Epochen örtlicher Grenzlagen, die dem Verfall und der Verwitterung ausgesetzt sind. Eine Sammlung dieser Grenzsteine an einer geeigneten Stelle gibt dem Betrachter einen Überblick über die Geschichte der örtlichen Herrschaftsgrenzen. Die städtische Grünfläche Ecke Tannenweg/Urseler Weg wäre für eine entsprechende Ausstellung "Grenzsteingarten" geeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.10.2010, ST 1414 Aktenzeichen: 60 3
Aufbringen von Tempo 30-Piktogrammen auf der Fahrbahn der Deuil-La-Barre-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.11.2009, OM 3802 entstanden aus Vorlage: OF 309/15 vom 10.11.2009 Betreff: Aufbringen von Tempo 30-Piktogrammen auf der Fahrbahn der Deuil-La-Barre-Straße Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass auch innerhalb der langen Strecke der Deuil-La-Barre-Straße in beiden Richtungen auf der Fahrbahn Tempo 30-Piktogramme aufgemalt werden. Vorgeschlagen wird das Aufbringen der Piktogramme im Abschnitt zwischen Prager Straße und An der Walkmühle sowie bei der Kreuzung Am Lehenweg. Begründung: Die Deuil-La-Barre-Straße ist aufgrund ihrer bestehenden Ortsdurchfahrtsfunktion und baulichen Gestaltung nicht als eine klassische Tempo-30-Straße erkennbar. So gilt beispielsweise bei einigen Nebenstraßen nicht die sonst übliche Rechts-vor-Links-Regelung. Die Deuil-La-Barre-Straße ist recht lang, so dass viele Autofahrer (insbesondere Auswärtige) im Laufe der Fahrt nicht merken, dass diese sich eigentlich noch in einer Tempo 30-Zone bewegen, da diese nur am Straßenbeginn bzw. -ende per Beschilderung angezeigt wird. Aus diesem Grund, gerade im Hinblick auf die gewünschte Geschwindigkeitseinhaltung, ist das zusätzliche Aufbringen von Tempo 30-Hinweisen auf der Fahrbahn von großem Nutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2010, ST 316 Aktenzeichen: 66 7
Ruhender Verkehr „Am Lehenweg“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.04.2009, OM 3189 entstanden aus Vorlage: OF 263/15 vom 09.04.2009 Betreff: Ruhender Verkehr "Am Lehenweg" Der Magistrat wird gebeten, dass "Am Lehenweg", ab der Einfahrt der Deuil-La-Barre-Straße, auf der rechten Seite Halteverbot eingeführt wird. Begründung: Die Straße "Am Lehenweg" ist an dieser Stelle in beide Richtungen befahrbar. Durch die auf beiden Seiten parkenden Autos wird nicht nur die Fahrspur verengt, sondern es kommt auch zu einer stark eingeschränkten Sicht und dadurch immer wieder zu gefährlichen Situationen. Zumindest die ersten 25 Meter auf der rechten Seite sollten mit einem Halteverbot ausgeschildert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.06.2009, ST 878 Aktenzeichen: 32 4
Umgestaltung der kleinen Grünfläche und des Parkplatzes in der Straße „Am Sprudel“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2008, OM 2796 entstanden aus Vorlage: OF 230/15 vom 11.11.2008 Betreff: Umgestaltung der kleinen Grünfläche und des Parkplatzes in der Straße "Am Sprudel" Der Magistrat wird gebeten, die kleine Grünfläche an der Eschbachbrücke in der Straße "Am Sprudel" gemäß dem beiliegenden Plan und der Beschreibung neu zu gestalten, die vorhandenen Altglas- und Schuhcontainer zu entfernen sowie die angrenzende Parkplatzfläche optisch in einen ansprechenden Zustand zu versetzen und mit einer wassergebundenen Decke (Felsenkies) zu versehen. Vor Ausführung der Arbeiten sind diese nochmals mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Begründung: Mit der Anregung vom 10.10.2005, OM 3844, hatte der Ortsbeirat schon einmal dieses Thema auf den Weg gebracht. Mit der Stellungnahme vom 10.05.2006, ST 606, wurde darauf hingewiesen, dass zuerst wasserbauliche Arbeiten erforderlich wären und danach die betroffenen Fachämter das weitere Vorgehen abstimmen würden. Die wasserbaulichen Arbeiten sind ausgeführt, weitere Arbeiten im betroffenen Uferbereich sind nach Auskunft der Stadtentwässerung nicht erforderlich. Die dort befindlichen Container für Altglas und Schuhe erzeugen ein "Dreckeck" und können entfernt werden, insbesondere auch deshalb, weil circa 150 Meter entfernt schon der nächste Altglascontainer steht (Albert-Einstein-Straße/Deuil-La-Barre-Straße). Mit der Stellungnahme vom 15.08.2006, ST 762, wurde erklärt, dass Schuhcontainer nicht aufgestellt werden dürfen. Ein entsprechendes Schreiben des Ortsvorstehers vom 21.09.2006 bezüglich der Situation in Nieder-Eschbach ist bis heute unbeantwortet. Auch Telefonanrufe in dieser Angelegenheit blieben ohne Ergebnis. Warum wohl? Die vorgesehenen Veränderungen können im Rahmen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung ohne größeren Aufwand umgesetzt werden. Anlage 1 (ca. 10 KB) Anlage 2 (ca. 340 KB) # Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2009, ST 336 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2013, OM 2431 Aktenzeichen: 67 0
Erweiterung des Projektes und Konzeptes „Betreute Spielplätze“
S A C H S T A N D : Anregung vom 07.03.2008, OA 609 entstanden aus Vorlage: OF 177/15 vom 19.02.2008 Betreff: Erweiterung des Projektes und Konzeptes "Betreute Spielplätze" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, das vom Kinderbüro initiierte Projekt "Betreute Spielplätze" für Eltern mit Kleinkindern von ein bis drei Jahren auch in der Wohnsiedlung "Am Bügel" auf den Spielplätzen innerhalb des Ben-Gurion-Ringes anzubieten. 2. Der Magistrat wird ferner gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das bestehende Projekt auch auf die Altersgruppe vier bis zehn Jahre mit entsprechendem Angebot ausgeweitet werden kann und ob konzeptionell eine Erweiterung dahin gehend erfolgen kann, dass die Betreuer/Spielanimateure an festgelegten Tagen (z. B. zweimal im Monat) und an wechselnden Standorten (geeignete Spielplätze) dieses Betreuungsangebot anbieten, was zugleich zur Steigerung der Attraktivität städtischer Spielplätze führen kann. 3. Eine positive Prüfung von Ziffer 2. vorausgesetzt, kämen in Nieder-Eschbach die Spielplätze Gladiolenstraße sowie Albert-Einstein-Straße in Frage. Begründung: Das Projekt "Betreute Spielplätze" des Kinderbüros bietet ein Betreuungsangebot für Kleinkinder im Alter von ein bis drei Jahren, die nicht in eine Krippe oder Krabbelstube gehen. Betreute Spielplätze sind ein "Serviceangebot" an die Eltern, und für die Kinder ist es eine Art "Freiluft-Spielzimmer". Dieses Angebot ist bereits in den Stadtteilen Sachsenhausen (Spielplatz Brückenstraße), Bockenheim (Spielplatz an der Zeppelinallee) und Nordend (Spielplatz an der unteren Günthersburgallee) vorhanden. Es steht den Nutzern jeweils montags bis freitags zu einem Kostenbeitrag von 7,50 Euro zur Verfügung (siehe B 315/04). Aus Sicht des Ortsbeirats könnte dieses Angebot zum einen auch auf einem Spielplatz innerhalb der Wohnsiedlung "Am Bügel" zur Verfügung gestellt werden, und zum anderen ist eine konzeptionelle Erweiterung dieses Projektes dahin gehend zu prüfen, ob auch Kinder von vier bis zehn Jahren auf den Spielplätzen betreut, beraten und spielerisch animiert werden können. Ein/e "Spieleberater/in" kann beispielsweise dazu animieren, dass die Kinder gemeinsam (alte) Spiele lernen, für die keine Spielgeräte notwendig sind. Ferner könnte die Betreuung an den festgelegten Tagen zusätzlich mobiles Spielgerät auf den Spielplätzen zur Verfügung stellen (im Sommer Wasserspiele etc.). Konzeptionell könnte man sich an den Angeboten des mobilen Abenteuerspielplatzes Riederwald orientieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.07.2008, B 428 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 12.03.2008 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 17.04.2008, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 609 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008, TO II, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage OA 609 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. FDP, FAG und BFF (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Beschlussausfertigung(en): § 3885, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2008 Aktenzeichen: 51
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